UB-Parteitag „Sozialpolitik“ der SPD Düsseldorf

Jusos Düsseldorf konnten viele programmatische Erfolge erreichen

Am Samstag, 29. Oktober 2022, traf sich die SPD Düsseldorf zu ihrem ersten Antragsparteitag seit drei Jahren. Dieser stand unter dem Motto „Sozialpolitik“. Die Jusos Düsseldorf waren als Arbeitsgemeinschaft der SPD Düsseldorf mit einer eigenen Delegation vertreten. Darüber hinaus waren viele Jungsozialist*innen über ihre Ortsvereine delegiert.

Nachdem die Parteivorsitzenden Annika Stöfer und Oliver Schreiber die Anwesenden im Comenius-Gymnasium in Oberkassel begrüßt haben, fand zunächst eine Podiumsdiskussion zum Thema „Solidarisch durch die Krise – Wie geht das?“ statt. Die Runde, bestehend aus unserem Bundestagsabgeordneten aus dem Düsseldorfer Süden Andreas Rimkus, Antonia Kühn von der IG BAU, Constanze Jestaedt-Fischer (Diakonie) sowie dem Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes Heinz Hilgers, konnte dabei viele wichtige inhaltliche Impulse geben. Moderiert wurde die Diskussion von Juso-Mitglied Marie Kirschstein.

Im Anschluss ging es in die Antragsberatung. Der Unterbezirksvorstand der SPD Düsseldorf hat im Vorfeld des Parteitags einen Leitantrag entwickelt, der von Zanda Martens (MdB und stellv. Vorsitzende der SPD Düsseldorf) vorgestellt wurde. Sie betonte dabei die Wichtigkeit der innerparteilichen Diskussionen, in denen Regierungskompromisse nicht direkt mitbedacht werden sollen:

Wenn wir könnten, wie wir wollten! – das muss unsere Maxime sein, wenn wir als SPD unsere politischen Positionen bestimmen. Selbst wenn wir nicht sofort alles können, müssen wir doch was wollen, unser Profil haben, damit wir als SPD bei allen kommenden Wahlen – in Europa, im Bund, im Land und für den Stadtrat – erkennbar… und wählbar sind. Und mit welchen Themen sollte die SPD denn sonst ihr Profil schärfen, wenn nicht mit der Sozialpolitik – der DNA der Sozialdemokratie!

Zanda Martens (MdB) auf dem Parteitag der SPD Düsseldorf

Auch die Jusos Düsseldorf haben sich zur inhaltlichen Positionierung ihrer Mutterpartei eingebracht. Unter anderem haben sie beantragt, dass gezielte staatliche Eingriffe zur wirtschaftlichen Unterstützung von Privatpersonen und Haushalten in Krisenzeiten ermöglicht werden sollen, eine bessere Mobilitätsanbindung des Düsseldorfer Südens geprüft werden soll oder eine neue außenpolitische Strategie für die Sahelzone konzipiert werden soll. Zudem wurde in Kooperation mit der Juso-Hochschulgruppe Düsseldorf und dem SPD-Ortsverein Düsseltal-Flingern ein Antrag zur Ausfinanzierung der Studierendenwerke gestellt. Alle Anträge wurden mit breiter Mehrheit beschlossen.

Emotionaler Höhepunkt des Parteitags war die Debatte rund um die Proteste im Iran gegen das Mullah-Regime. Bereits vor der Antragsdebatte wurde auf Initiative der Jusos das Lied „Baraye“ (deutsch: „Für“) vom Sänger Scherwin Hadschipur abgespielt, welches als Hymne der Protestbewegung im Iran gilt. Zudem haben die Jusos einen Antrag mit dem Titel „Frau, Leben, Freiheit – Feministische Außenpolitik für Iran“ eingebracht, welcher klares solidarisches Signal der Bundesrepublik Deutschland mit den Protestierenden im Iran und im Exil fordert. Auch dieser wurde nach einer lebendigen Diskussion mit großer Mehrheit angenommen.

Die Jusos Düsseldorf können somit auf einen erfolgreichen Parteitag zurückschauen. Wir konnten mit Anträgen zu vielen verschiedenen Themen unsere Positionen zur Beschlusslage der SPD Düsseldorf umwandeln und damit zeigen, dass die Jusos eine starke, progressive Stimme innerhalb der SPD sind.